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Alt 13.06.2010, 11:24
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czilly czilly ist offline
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Standard AW: Beamte - Dienstunfähigkeit - wie lange?

Hallo Scharon!

Dass Dir bisher niemand auf Deine Frage geantwortet hat, liegt sicher auch daran, dass sie nicht so einfach und schon gar nicht mit einer pauschalen Angabe einer bestimmten Zeit beantwortet werden kann.
Zum einen ist Deine Frau als Lehrerin Landesbeamtin, und da können länderrechtliche Regelungen durchaus leicht abweichende Bestimmungen treffen. Zum anderen gibt es aber auch einen gesetzlich geregelten Zeitraum im eigentlichen Sinne nicht, sondern die Bestimmungen sehen in der Regel vor, dass eine Versetzung in den Ruhestand (im Zweifel als „Zwangspensionierung“) dann in Betracht kommt, wenn die Krankheit innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens eine gewisse Dauer überschreitet und abzusehen ist, dass die Dienstfähigkeit voraussichtlich nicht innerhalb einer gewissen Zeit wiederherzustellen sein wird. Das unterliegt einer im Einzelfall individuellen Beurteilung und muss notfalls vom Amtsarzt überprüft und bescheinigt werden. Du kannst mal hier nachsehen: http://www.beamtenrecht.de/rechtslex...eit/index.html
Das bedeutet, dass bei einem Beamten mit einer ganz offensichtlich nicht mehr oder zumindest mittelfristig nicht zu behebenden Dienstunfähigkeit eine Zwangspensionierung eingeleitet werden kann; einen festen Zeitpunkt gibt es dafür nicht. Es kommt also nicht nur auf den Zeitraum an, sondern vor allem auch auf die Aussicht, ob und wann der Beamte seinen Dienst voraussichtlich wieder antreten kann. In dem einen Fall kann die Einleitung einer Zwangspensionierung nach einem halben Jahr gerechtfertigt sein, in einem anderen auch nach eineinhalb Jahren noch nicht. Da gilt einfach der schöne juristische Grundsatz: „Das kommt darauf an…“

Auch bei einer Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit kann dann eine regelmäßige Überprüfung erfolgen, um festzustellen, ob der Beamte wieder einsetzbar ist. Bei einer Freundin von mir, die vor fünf Jahren an Krebs erkrankt und inzwischen pensioniert ist, ist das zum Beispiel so, dass sie jedes Jahr eine erneute Vorladung zum Amtsarzt bekommt.

Ich selbst bin übrigens insgesamt ein komplettes Jahr ausgefallen.

Liebe Grüße,
Czilly
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