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ÄZ / Datenschutz-Probleme verzögern Mamma-Projekt
Ärzte Zeitung, 12.07.2004
" Datenschutz-Probleme verzögern Mamma-Projekt Mammographie-Screening in Berlin / KV und Krankenkassen streiten über Sitz und Finanzierung der Zentralstelle BERLIN (ami). Die Ärzte in Berlin werden von ihren Patientinnen immer häufiger nach dem Beginn der Mammographie-Screenings gefragt und müssen mit der Antwort passen. Noch immer bestehen Unklarheiten in Bezug auf den Datenschutz und die zentrale Stelle. Datensicherheit gefordert - hier die Begutachtung einer Mammographie. Foto: KVB "Viele Patientinnen fragen nach, wann sie die Untersuchung in Anspruch nehmen können", sagte Dr. Monika Weber, Gynäkologin im Vorstand der KV Berlin. Weber berichtete, das sei nicht nur in ihrer Praxis so. Auch bei anderen Ärzten mehrten sich die Anfragen nach der Röntgenuntersuchung der Brust, die für Frauen zwischen 50 und 70 Jahren bis Ende 2005 flächendeckend in ganz Deutschland eingeführt sein soll. "Wir sind in Verzug", sagte der Berliner KV-Chef Dr. Manfred Richter-Reichhelm bei einer Info-Veranstaltung der KV. Das Hauptproblem seien der Datenschutz und die zentrale Stelle. Sie soll auf der Basis der Daten von den Meldeämtern die in Frage kommenden Frauen einladen. Die zentrale Stelle muß bei einer öffentlichen Einrichtung angesiedelt sein, zum Beispiel bei der Senatsgesundheitsverwaltung, einer Bezirksverwaltung, bei der KV oder der AOK. Über ihren Sitz konnten Krankenkassen und KV bisher keine Einigung erzielen. Solange der Sitz nicht feststeht, sieht sich der Berliner Senat nach KV-Angaben außerstande, ein Gesetz zu verabschieden, das den Meldeämtern die Datenweitergabe an die zentrale Stelle erlaubt. Das wiederum wird der KV zufolge von den Datenschützern der Meldeämter als Voraussetzung für die Freigabe der Daten der Frauen angesehen. Strittig ist jedoch nicht nur der Sitz der zentralen Stelle, sondern auch ihre Finanzierung. Rund 800 000 Euro Anfangskosten fallen der KV zufolge an. Schließlich wird die weitere Entwicklung dadurch kompliziert, daß viele Kassen dafür plädieren, beim Mammographie-Screening mit dem Land Brandenburg zusammenzuarbeiten. Dann müßten im Hinblick auf den Datenschutz in beiden Ländern Regelungen geschaffen werden." http://www.aerztezeitung.de/docs/200...m_uns&bPrint=1 |
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